Rückblick

Matthias Mülmenstädt stellte in seinem Vortrag den Nexus von Frieden und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent dar und erläuterte die sich daraus ergebenden Herausforderungen für die deutsche Entwicklungspolitik.

"Die Interdependenzen der afrikanischen und europäischen Sicherheitspolitik verdeutlichen welche Wichtigkeit dieses Politikfeld einnimmt", sagte Mülmenstädt und unterstrich die Bedeutsamkeit des bereits im Vortrag von Lothar Brock dargestellten Zusammenhangs zwischen Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Ähnlich wie Brock  verwendete er für seine Darstellung der Herausforderungen und Probleme in der Herstellung von Frieden und Sicherheit einen engen Sicherheitsbegriff, der Sicherheit als Schutz vor Gewalt definiert. "Konflikte können die jahrelange Arbeit der Entwicklungszusammenarbeit zerstören", erleuterte Mülmenstädt, betonte aber zugleich, dass die Lösung der afrikanischen Sicherheitsprobleme nur eine afrikanische Lösung sein könne. Die Funktion eines deutschen Beitrags zur Weiterentwicklung der afrikanischen Sicherheitsarchitektur wurde hier das erste Mal angedeutet.

Mülmenstädt beleuchtete zunächst die Veränderungen und Entwicklungen von Konfliktdynamiken einerseits und die der internationalen Staatenwelt andererseits, um vor dem Hintergrund des so gezeichneten Bildes von „neuen Kriegen“ und Multipolarität eine Bewertung der aktuellen Sicherheitspolitik in Afrika vorzunehmen. Als wichtigste Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent nannte er die Entstehung des kollektiven Sicherheitssystems der Afrikanischen Union. Die Bilanz der sicherheitspolitischen Leistungsfähigkeit der AU sei zwar noch durchwachsen, aber die Unterstützung der AU sei unter dem Aspekt der Stärkung von Eigenverantwortung eine der Hauptaufgaben der Entwicklungszusammenarbeit.

Die Prioritäten des deutschen Engagements sah er in der Fortsetzung und dem Ausbau der bisherigen Kooperationen mit den sicherheitspolitischen Regionalpartnern. Die Stärken der deutschen Arbeit lägen insbesondere bei der Ausbildung und Ausstattung von Polizeikräften. Eine weitere mögliche Form der Kooperation stelle die Zusammenarbeit mit starken nationalstaatlichen Partnern dar. Momentan wird durch die Kombination von südafrikanischer Expertise und deutscher Finanzhilfe versucht,  „capacity-building“ im Polizeiapparat der Demokratischen Republik Kongo zu ermöglichen.

Anhand der drei aktuellen Krisenherde Somalia, Kongo und Sudan verdeutlichte Matthias Mülmenstädt die Probleme und Herausforderungen der afrikanischen Sicherheitspolitik. Er resümierte, dass ungeachtet der offensichtlichen Probleme in einigen Teilen des Kontinents zahlreiche positive Entwicklungen, wie die Ausbildung eines demokratischen Bewusstseins, zu erkennen seien und auch die Möglichkeiten für zivilgesellschaftliche Beteiligung sich verbesserten.